Die SVP hat die nationalen Wahlen gewonnen. Nun muss sich in den nächsten vier Jahren für Land und Leute spürbar etwas verändern – ansonsten lässt sich das Ruder wohl schwer nochmals herumreissen. Die fortschreitende Zersetzung durch den Zeitgeist schafft laufend neue Fakten: Höchste Zeit also, die heissen Eisen anzusprechen und auf die politische Agenda zu hieven.
«BRISANT»-Kolumne von Anian Liebrand, erschienen auf «schweizerzeit.ch» am 10. November 2023
Das die meisten Problemfelder unseres Zusammenlebens betreffende Thema – der real existierende Bevölkerungsaustausch – wurde auch in diesem Wahlkampf kaum angesprochen. Dabei sind alle Politikbereiche davon betroffen, dass die Schweizer immer weniger und älter werden und das demografische «Loch» durch Masseneinwanderung «gestopft» wird. Es kann längst nicht mehr als Verschwörungstheorie abgetan werden, dass die Einheimischen in der Schweiz (und den anderen «woken» Staaten Mittel- und Westeuropas) durch immer mehr kulturfremde Ausländer ersetzt werden.
Schweizer bald in der Minderheit
Allein in den letzten fünfzehn Jahren hat die Einwohnerzahl der Schweiz um 1,5 Millionen Menschen zugenommen. Die Neun-Millionen-Einwohnermarke wurde im laufenden Jahr geknackt. Rund vierzig Prozent der Einwohner hat einen «Migrationshintergrund», bei den Minderjährigen dürften es bereits gegen fünfzig Prozent sein. Setzt sich die Masseneinwanderung – über die Personenfreizügigkeit und die Asylschiene – im gleichen Tempo fort wie in den vergangenen zwei Jahrzehnten, dürfte es vielleicht noch bis zu den ersten 2040er-Jahren dauern, bis die Schweizer «ohne Migrationshintergrund» zur Minderheit im eigenen Land geworden sind.
Es scheint logisch: Eine Schweiz, in der die Schweizer eine Minderheit darstellen, ist nicht mehr dieselbe. Wir steuern geradewegs mit vollem Tempo auf den «Kipppunkt» zu – und obwohl die Fakten bekannt sind, sind die Folgen der Ersetzungs-Migration noch immer nicht in den Traktanden und Legislatur-Programmen zu Bundesbern angekommen. Für uns alle, die wir finden, dass es uns nicht egal ist, wenn sich die Schweiz ohne öffentliche Grundsatzdebatte so fundamental verändert, ist deshalb jetzt die Zeit gekommen, den Polit-Betrieb und die Mainstream-Medien zum Stellungsbezug aufzufordern. Statt sich nur immer mit den Symptomen dieser Entwicklung aufzuhalten, muss es uns gelingen, in der kommenden Legislatur endlich auf den Kern der Sache zu kommen: Wollen wir zu «Indianern» werden – ja oder nein? Geben wir die Schweiz frei für einen «woken» Multikulti-Staat ohne (oder mit stark veränderter) nationale Identität?
Politische Massnahmen
Als erstes müssen wir ein Bewusstsein schaffen, damit der Souverän überhaupt weiss, dass sich die Wahl «Minderheit werden – ja oder nein» stellt. Viele wissen schliesslich – dem Medienkartell sei Dank – gar nicht, dass wir mit Hochgeschwindigkeit dem vollendeten Bevölkerungsaustausch entgegen rasen. Danach müssen wir die Gelegenheit schaffen, dass sich die Stimmbevölkerung zu dieser Grundsatzfrage äussern kann. Am besten in einer Volksabstimmung, nachdem das Feld auf parlamentarischem Weg beackert wurde. Sollte die Antwort einer Mehrheit des Volkes «Nein» lauten, sind sofort einzuleitende, grundlegende politische Weichenstellungen unaufschiebbar.
Supranationale und nationale Rechtsbestimmungen, die der Eidgenossenschaft verbieten, eine «Schweizer-Zuerst»-Politik durchzusetzen, sind sofort ausser Kraft zu setzen bzw. zu kündigen. Wir brauchen ein gross angelegtes Familienförderungs-Programm (z.B. durch das ungarische Modell inspiriert), das es für eidgenössische Familien auch in finanzieller Hinsicht attraktiv macht, mindestens drei Kinder zu haben. Selbstredend, dass es neben massiven finanziellen Anreizen für Familien auch einen Wertewandel braucht – eine Kultur für das Leben, ein in allen Teilen der Gesellschaft gelebtes Ja zur Zukunft aus eigener Kraft. Nur durch einen spürbaren Anstieg der Geburtenrate können wir die demografische Schieflage – und damit verbunden den Fachkräftemangel, das klaffende Loch in der Altersvorsorge, und, und, und – ohne Masseneinwanderung noch abwenden.
Demografische Wende einleiten
Ich weiss: Unter den gegenwärtigen politischen Verhältnissen hierzulande scheint eine solche Zeitenwende utopisch. Noch vernebeln Materialismus, Bequemlichkeit und Trägheit die Gesichter. Genau solch tiefgreifende Massnahmen sind aber nötig, falls wir als Land Nein dazu sagen, uns durch einen Bevölkerungsaustausch wie ein Stück Zucker im Wasser auflösen zu lassen. Und so unrealistisch wäre ein wie oben skizzierter Wertewandel auch wieder nicht. In anderen europäischen Ländern ist der Kampf gegen den demografischen Niedergang längst Chefsache, so in Polen, Ungarn oder Kroatien.
Um die unkontrollierte Masseneinwanderung und den Asylmissbrauch zu stoppen, kämpft die SVP mit guten, realpolitisch umsetzbaren Konzepten. Der Einsatz für Asylaufnahme-Zentren ausserhalb des Landes und für die Wiedereinführung von systematischen Grenzkontrollen ist richtig und wichtig. Auch die Nachhaltigkeits-Initiative, die den Bund zu Massnahmen gegen eine 10-Millionen-Schweiz vor 2050 verpflichten will, ist gut und recht. Diese konkreten Massnahmen enthalten verbindliche Handlungsanweisungen und sind mehrheitsfähig.
Wieso aber wird die Einwohnerzahl von zehn Millionen allerorts als unvermeidbar angesehen? Haben wir uns etwa damit abgefunden, dass die Schweiz mit Migration in den nächsten 25 Jahren nochmals um eine Million Menschen wachsen soll – nur, damit sich die Zuwanderungs- und Wachstumsspirale noch weiter dreht?
Re-Migration
Nein, unkontrollierte Masseneinwanderung ist nicht unvermeidbar. Das Gebot der Stunde lautet viel mehr, dafür zu sorgen, dass mehr ausgewandert statt eingewandert wird. Re-Migration heisst das Zauberwort. Sie anzukurbeln heisst: den Familiennachzug stark zu verringern, illegale Asylforderer und Sans-Papiers freundlich, aber bestimmt ausser Landes zu schaffen – kriminelle Ausländer und Integrationsverweigerer konsequent auszuschaffen. Wie ich schon mal gefordert habe, bräuchten wir ein Bundesamt für Re-Migration, das Massnahmenpläne und Gesetzesvorlagen ausarbeitet, um Ausschaffungen und Repatriierungen von Ausländern schneller und effektiver vollziehen zu können. Ganz so, wie der deutsche SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz kürzlich im «Spiegel» zitiert wurde: «Wir müssen endlich im grossen Stil abschieben.»
Re-Migration «im grossen Stil» wäre der dringend benötigte Befreiungsschlag für die Schweiz. Die positiven Folgen wären für uns alle rasch spürbar: Mehr öffentliche Sicherheit, weniger Kriminalität, Entlastung des Staatshaushalts, Senkung der Gesundheitskosten, mehr bezahlbarer Wohnraum – das Leben könnte so schön sein!
De-Islamisierung
Gegen die Unterwanderung durch den politischen Islam braucht es parallel dazu eine intelligente Abwehrstrategie. In Schweizer Moscheen muss zwecks Erkennung und Prävention von Hassreden zwingend in einer Landessprache gepredigt werden. Die öffentliche Beschallung durch von Moscheen ausgehende Gebetsrufe (Muezzinrufe) ist präventiv zu verbieten – wir wollen keine Muezzine wie in Köln oder New York! Das Verhüllungsverbot im öffentlichen Raum ist konsequent umzusetzen. Zwangsheiraten, Ehrenmorde, Blutrache, weibliche Genitalbeschneidung, Eheschliessung mit Minderjährigen und Vielehen, aber auch Clan-Strukturen und Menschenhandel werden in keinem Fall toleriert und haben die sofortige Ausweisung der Täter zur Folge – keine «Härtefälle» und keine Pardons mehr! So gelingt die «De-Islamisierung» der Schweiz und wir holen uns unser Land zurück!
