Am 12. September 1848, vor genau 175 Jahren, trat die Bundesverfassung in Kraft. Aus der Alten Eidgenossenschaft wurde ein Bundesstaat und die erste Demokratie in Europa.
Gedanken von Anian Liebrand, erschienen im «Standpunkt», der Monatspublikation der EDU Schweiz vom Oktober 2023
Aus heutiger Sicht kann die Bundesverfassung mit ihrer Präambel «im Namen Gottes des Allmächtigen» mit hoher Bestimmtheit als einer der Hauptgaranten für den Aufschwung des jungen Bundesstaates angeschaut werden. Sie umschrieb universelle, noch heute unumstössliche Grundrechte wie das Recht auf Meinungs-, Glaubens- und Gewissensfreiheit und stärkte die Eigentums- und Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger, welche wirtschaftliches Prosperieren und Wohlstand ermöglichten. Mit der Einführung des Initiativ- und Referendumsrechts in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts bildete sich die bis heute weltweit einmalige Direkte Demokratie, die entscheidend dazu beigetragen hat, dass die Schweiz dank dem «Volk als Korrektiv» den Politikern nie zu viel Macht eingeräumt hat.
Auf der Bundesverfassung basieren zentrale Wesensmerkmale und Erfolgspfeiler wie Föderalismus, Gemeindeautonomie oder Subsidiarität («nur was auf kantonaler Stufe nicht erledigt werden kann, darf auf eidgenössischer Ebene geregelt werden.»). Die Bundesverfassung sah sich, auch wenn sie hin und wieder ergänzt und erweitert wurde, stets hohen ethischen Massstäben verpflichtet, wie z.B. in Art. 119 zur Fortpflanzungsmedizin. Unverkennbar ist ihre Verwurzelung in christlichen Werten – oder wie es in der Präambel heisst: «in der Verantwortung gegenüber der Schöpfung».
Umso unverständlicher ist die Geringschätzung, die der Bundesverfassung mit der «Feier» in der Parlamentssession von Mitte September entgegengebracht wurde. Ein sog. «Humorist» verhunzte vor der Bundesversammlung die Nationalhymne, billigen Klischees wurde ein Forum geboten. Unsere Bundesverfassung hat würdigere Feierlichkeiten verdient.
