«Zensur ist verboten» steht in Art. 17, Absatz 2 unserer Bundesverfassung. Dass Medien- und Meinungsäusserungsfreiheit zu den höchsten Gütern unseres Zusammenlebens gehören, scheint hierzulande einer der immer weniger werdenden Grundsätze zu sein, hinter die sich alle politischen Lager zu stellen bereit sind.
«Spalte rechts»-Kolumne von Anian Liebrand, erschienen in der «Schweizerzeit» am 16. August 2024
So neigen wir Schweizer gerne dazu, uns ganz vorne einzureihen, wenn es gilt, mit dem Zeigefinger auf die bösen Unrechtsstaaten dieser Welt zu zeigen, wo Journalisten für die falsche Berichterstattung und Bürger für die falsche Meinung eingesperrt oder gar ermordet werden.
In sämtlichen globalen Ranglisten zur Pressefreiheit steht die Schweiz ganz oben. Bei uns wird niemand gefoltert oder getötet, wenn «das Falsche» berichtet wird. Zensur findet aber trotzdem statt! Ausgeübt wird sie zum Beispiel von supranationalen Konzernen, die im 21. Jahrhundert über die Kontrolle ihrer Social Media-Plattformen zu den wichtigsten Faktoren für Meinungsäusserungen und Medien gehören. Längst sind sie für die Demokratien dieser Welt «systemrelevant». Sie haben – auch auf Druck von staatlichen Stellen – «Gemeinschaftsstandards» installiert, die ihnen die Kompetenz geben, missliebige Meinungen willkürlich zu zensieren oder Unerwünschte gänzlich zu sperren bzw. zu «canceln».
Wer heute den menschgemachten Klimawandel in Frage stellt, die Gender-Ideologie kritisiert, den Fakt verbreitet, dass es nur zwei Geschlechter gibt oder Migrationskritik äussert, läuft Gefahr, dass er von Plattformen wie Facebook, Instagram, YouTube oder TikTok (in der Schweiz millionenfach genutzt) jederzeit wegen sogenannter «Hassrede» zensiert werden kann. So wurden Videos der «Schweizerzeit» auf diesen Plattformen schon mehrfach gesperrt, obwohl sie völlig legitime – aber nicht mainstreamkonforme – Ansichten vertraten. Beiträge zu Corona und anderen Themen werden auf diesen Plattformen mit einem «Warnschild» und Hinweisen versehen, die zu staatlichen Stellen verlinken. Ebenso sind – finanziert von globalen Netzwerken – «Faktenchecker» im Einsatz, die alle möglichen Themen staatskonform «richtig einordnen» und Abweichler der Verbreitung von «Fake News» bezichtigen.
Es befinden sich in der Schweizer zudem staatliche Eingriffe – getarnt als Massnahmen «gegen Beeinflussungsaktivitäten und Desinformation» – in der Pipeline, die Anlass zu höchster Alarmbereitschaft bieten. Wir werden solche Zensur-Bestrebungen genau verfolgen und mit aller Kraft bekämpfen. Wir halten Sie auf dem Laufenden!
