Schlagwort: Zensur

Rechtliche Vorhaben zur Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet haben zurzeit Hochkonjunktur. Begründet mit allerlei hehren Absichten, entpuppen sie sich bei genauem Hinsehen als brandgefährlicher Angriff auf die Meinungsfreiheit und das freie Internet im Allgemeinen.

In Deutschland bekommt man für das Verbreiten regierungskritischer Fotomontagen mittlerweile siebenmonatige Bewährungsstrafen – währenddem kriminelle Ausländer mit lächerlichen Tiefststrafen davonkommen. In der Schweiz sind wir noch nicht so weit, aber auch in unserem Justizwesen steckt der Wurm ganz tief drin.

Mit dem «Digital Services Act» will die EU die sozialen Medien stärker regulieren – auch die Schweiz will mitziehen. Es droht eine riesige Zensurwelle, welche die Meinungsäusserungsfreiheit erschüttert.

Nach den Possen um «kulturelle Aneignung» in diesem Sommer haben Diskussionen über den Zweck der Rassismus-Strafnorm wieder Aufwind erhalten. Passend dazu hier der 2. Teil meines Grundsatz-Artikels.

Nach den Possen um «kulturelle Aneignung» in diesem Sommer haben Diskussionen über den Zweck der Rassismus-Strafnorm wieder Aufwind erhalten. Passend dazu hier der 1. Teil meines Grundsatz-Artikels.