Die von viel Medienrummel begleitete «Friedenskonferenz» auf dem Bürgenstock fand ihren Abschluss – wen überrascht’s? – mit «eher bescheidenen Ergebnissen». Zwar gaben sich die Bundesräte Amherd und Cassis alle Mühe, mit schön inszenierten Fotos und Abschlusserklärungen bedeutende Signale in die Welt hinauszusenden. Was aber sind solche Erklärungen wert, wenn sie von massgeblichen Staaten letztlich gar nicht mitunterzeichnet wurden – und China und Russland bekanntlich gar nicht anwesend waren?
«Spalte rechts»-Kolumne von Anian Liebrand, erschienen in der «Schweizerzeit» am 21. Juni 2024
Unter dem Strich heben das eifrige Zudienen bei den Westmächten und sämtlicher Aktivismus den Schaden, der den Interessen der Schweiz zugefügt wurde, bei Weitem nicht auf. Russland, auf Betreiben Selenskyjs nicht mal auf den Bürgenstock eingeladen, betrachtet die Schweiz nun als «offen feindseliges Land». Nur die gelenkigsten Polit-Akrobaten können eine von der Schweiz ausgehende «Friedensinitiative», deren Leitplanken zu grossen Teilen von der einen Kriegspartei diktiert wurden, noch mit einem wie auch immer gelagerten Neutralitätsverständnis in Einklang bringen.
Die Schweiz als neutrale, nicht Partei ergreifende Friedensvermittlerin wäre in naher Zukunft wohl gefragter denn je. Dieses über Jahrzehnte hinweg erarbeitete Ansehen, das sowohl Identitätsmerkmal als auch Standortvorteil wäre, wurde nun ein weiteres Mal stark beschädigt. Hauptsache, Bundesrätin Amherd konnte sich vor aller Welt als «bedeutende Staatsfrau» inszenieren. Im Interesse des Landes den Verlockungen des persönlichen Ruhmstrebens zu trotzen, war schon seit je her ein wichtiger Prüfstein, um das Format von Regierungsmitgliedern zu messen. Amherd, vom «Frauenbonus» in höchste Ämter getragen, ist dieser Prüfung offensichtlich nicht gewachsen – zulasten unserer Glaubwürdigkeit.
Ausgerechnet Amherd! Wir erinnern uns: Im Dezember 2023 lehnte es das Parlament ab, die finanziellen Mittel für die Armee bis 2030 auf ein Prozent des Bruttoinlandprodukts zu erhöhen. Als Vorsteherin des VBS trat Amherd nicht sonderlich als flammende Kämpferin in Erscheinung. Und so bleibt der verheerende Missstand, dass unsere Armee noch immer mangelhaft ausgerüstet bleibt und nicht bedrohungsgerecht aufgestellt werden kann, bis auf Weiteres eine leidige Tatsache. Bundesrätin Amherd hätte in ihrem Departement weiss Gott Wichtigeres zu tun, als sich auf der Weltbühne als unglaubwürdiger «Friedensengel» aufzuspielen.
