Vom 17. bis 19. Juni versammelte sich die «Alternative für Deutschland (AfD)» zu ihrem jährlichen Parteitag im sächsischen Riesa. Weil ich krank im Bett lag, habe ich grosse Teile dieser Tagung live vom Handy aus mitverfolgt. Obwohl es «nur» eine politische Grossveranstaltung war, hat mich die Übertragung weit mehr gepackt als so mancher Krimi.
«Schlusspunkt»-Kolumne von Anian Liebrand, erschienen in der «Schweizerzeit» am 1. Juli 2022
Die AfD ist eine wohl einzigartige Erfolgsgeschichte. Kaum eine europäische Partei hat in derart kurzer Zeit einen vergleichbaren Aufstieg hingelegt. 2013 als Protestbewegung gegen die von Angela Merkel als «alternativlos» verkaufte Euro-Rettungspolitik gegründet, zog die Partei nur vier Jahre später mit 12,6 Prozent Wähleranteil in den Bundestag ein. Gleichzeitig erfolgte der Einzug in sämtliche deutsche Landesparlamente. Nach dem beispiellosen Tabubruch der deutschen Bundesregierung, 2015 die Grenzen für Millionen von Migranten nicht zu schliessen, ging es für die Partei steil aufwärts. In den mitteldeutschen Bundesländern erreicht die Partei seither konstant mehr als zwanzig Prozent.
Das Establishment sieht seine Pfründe arg bedroht. Genauso einzigartig wie die Erfolge der AfD sind seither die Ausmasse der Dämonisierung, denen sich die Partei ausgesetzt sieht. «Das Imperium schlug zurück» und setzte den Verfassungsschutz, den deutschen Inlandgeheimdienst, auf die AfD an. Mit der staatlich beglaubigten Rechtsextremismus-Etikettierung sollte die Partei maximal beschädigt werden. Die anderen Parteien grenzen die AfD ebenso systematisch aus wie die grossen Medienhäuser, welche Politiker der AfD seit mehreren Jahren zu fast keiner Talkshow mehr einladen. Wie die Geier beackern die Medien den vermeintlichen Konflikt zwischen «Gemässigten» und «Radikalen».
Beachtet man dieses äusserst schwierige Umfeld, kann man nur respektvoll feststellen: Die AfD hält sich nach wie vor erstaunlich gut. Mein Fazit vom Parteitag in Riesa: Es ist beeindruckend, was für eine Vielfalt an honorigen Persönlichkeiten sich in der AfD versammelt. Anwälte, Professoren, hohe Bundeswehr-Offiziere und normale Berufsleute debattieren auf hohem Niveau über Sachanträge und politische Inhalte.
Es ist augenfällig, dass mit der Dämonisierung der AfD primär ein gefährlicher Konkurrent ausgeschaltet werden soll – die Radikalisierungsvorwürfe sind nur ein Vorwand. Ich kann nur jedem empfehlen, sich selbst ein Bild über diese Partei zu machen.
